Nach 16 Jahren geht Angela Merkel (theoretisch) ab dem kommenden Sonntag in den Ruhestand. Zwar wird sie noch ein paar Wochen oder Monate amtieren, bis ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin eine Regierung auf die Beine bekommen hat.
16 Jahre sind eine lange Zeit – und schaut man in die Geschichte könnte sie, ein längeres Prozedere zur Findung einer Nachfolge vorausgesetzt, sogar ihren einstigen Mentor Helmut Kohl als am längsten regierenden Kanzler ablösen.
Dass die studierte Physikerin aus dem Osten überhaupt das stärkste Amt der Bundesrepublik erlangte, darf man ihrem politischen Instinkt und ihrem Machtbewusstsein zuschreiben. Ihr Abrücken von Kohl, als der im CDU-Spendenskandal sein Renommee verlor, war ein klares machtpolitisches Kalkül.
Die Amtszeit der Bundeskanzlerin (man darf nie vergessen: Erstwähler im Jahr 2021 kennen keinen anderen Bundeskanzler mehr) darf man jetzt also mal genauer beleuchten.
Angela Merkel wird wohl als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die die CDU/CSU so sehr wie kein anderer Regierungschef der Union sozialdemokratisiert hat. Dass sie damit in den Jahren ihrer Amtszeit die SPD teilweise fast pulverisierte, war ihr erklärtes Ziel. Das Hineinrücken in die angebliche politische Mitte war aus ihrer Sicht alternativlos. Ein Begriff, der ihre Kanzlerschaft wörtlich so verkörperte, wie die aus den Händen geformte Raute bildlich. Doch diese Herangehensweise hatte auch durchaus negative Seiten. Mit dem Hineinrücken in die gesellschaftliche Mitte machte sie eine Flanke am konservativen Rand ihrer Partei auf. Passend dazu ihr Personalmanagement: Konservative Hardliner wurden von ihr tief in den Senkel gestellt.
Außenpolitisch war Merkel ein Stabilitätsfaktor – für das grenzenlose Europa, für ein Einbremsen der patriarchischen Weltführer, von Trump bis Putin und Orban, von Erdogan bis Macron und Johnson. Nicht von ungefähr war die „Mutti“, wie man sie in Deutschland gern scherzhaft nannte, ständiger Gast unter den Top-3 der „Mächtigsten Frauen der Welt“. Diplomatisch führte sie Deutschland in unverkennbar unprätentiöser Art in die Champions League der Weltgemeinschaft.
Ihre Amtszeit war aber auch von vor allem innenpolitischen Krisen geprägt: Unvergessen, wie sie gemeinsam mit ihrem Finanzminister Steinbrück (SPD) im Jahr 2008 den Bürgern im Angesicht der Weltfinanz- und Bankenkrise öffentlich versicherte, dass die Sparguthaben sicher seien. Dass sie damit einen zu diesem Zeitpunkt völlig ungedeckten Scheck unterschrieb, wurde ihr nie zum Vorwurf gemacht.
Dann kam 2011 und die Griechenland-Schuldenkrise und wieder sprach sie leise aber bestimmt das wichtigste Machtwort: Es darf keine Vergemeinschaftung von Schulden geben. Dass diese Vorgehensweise vor allem deutsche Banken stabilisierte, sahen viele eher als genialen Schachzug, denn als kritikwürdig. Dass aus dieser Krise eine neue politische Kraft rechts neben der Union wuchs, dürfte sie selbst wohl als Kollateralschaden gesehen haben.
Im Jahr 2015 wuchs diese Kraft dann vor allem im Osten massiv weiter, weil Angela Merkel in einem erstaunlichen emotionalen Akt die recht ungezügelte Einreise von Flüchtlingen über die Balkanroute ermöglichte. Dieser menschliche Akt wurde ihr von vielen Seiten zum Vorwurf gemacht – man bezeichnete ihn als politischen Fehler. Dass es vielmehr ein Versagen der hochgelobten Bürokratie war, das verhinderte, dass nur registrierte Flüchtlinge einreisen konnten, dürfte bereits damals jedem klar denkenden Bürger logisch erscheinen. Bis heute hat Merkel sich nie über die Fehleinschätzung ihrer Gegner beklagt – sie hat Nehmerqualitäten bewiesen. Der Satz „Wir schaffen das!“ war einer der wenigen Momente, in dem sie den Menschen emotional nahe kam, um sie auf ihrem Weg mitzunehmen.
Den Abschluss der Krisen bildete die Corona-Pandemie. Hier konnte sie erstmals die Herzen der Bürger tatsächlich erreichen, als sie zum Höhepunkt der „1. Welle“ direkt zu den Menschen sprach, dabei wertschätzend und respektvoll Solidarität einforderte. Dass sie selbst Verantwortung für das Krisenmanagement übernahm und mit einer nicht legitimierten Runde der Länderchefs gegen jede Kritik die Corona-Politik koordinierte, ist sicher kein Ruhmesblatt – zeugt es doch von einem Demokratieverständnis, das aus der Zeit gefallen scheint. Aus ihrer Sicht aber war auch dieses Handeln vermutlich „alternativlos“.
Nun wird es eine Alternative geben müssen. Und bei aller berechtigten Kritik an der weltweit berühmtesten Hosenanzug-Trägerin darf man von großen Fußstapfen sprechen, die diese kühle Frau aus der Uckermark hinterlässt. Wie man Angela Merkels politisches Lebenswerk einst mit einer Generation Abstand betrachtet, wird wohl vor allem davon abhängen, wer ihr nun nachfolgt.