Eine bröckelnde Gesellschaft

Unsere Gesellschaft in Deutschland und Europa hat einen Weg in den vergangenen Jahren zurückgelegt, der nachdenklich macht. Denn es war keine wirklich gute Entwicklung: Quasi seit dem Jahr 2008, als ein weltweiter Finanzkollaps die Wirtschaft nachhaltig veränderte, schlittert unsere Gesellschaft von Krise zu Krise. Verloren gehen auf diesem Weg immer mehr nicht nur die Grundfesten der sozialen Marktwirtschaft, die sich in eine immer digitalere Finanzwelt der ganz großen Player verwandelte. Mittlerweile dominieren nicht mehr die VWs, Siemens oder Continentals die wirtschaftliche Entwicklung, sondern die globalisierten Metas, Alphabets, Amazons oder Black Rocks. Diese Unternehmen sorgen dafür, dass der gelobte Mittelstand sich pulverisiert. Das hatte Folgen für die Menschen in unserem Land: Beklagte man in den 90-er Jahren gern die sich immer weiter öffnende Schere zwischen arm und reich, ist es heute die Schere zwischen chronisch existenzbedroht und „superhyperreich“. Altersarmut wird immer mehr zur Bedrohung – auch weil das Zinssystem komplett zerschossen wurde, um verschuldete Staaten des Euro-Raumes zu retten.

Es folgten weitere Krisen – Terrorkrise, Krim-Krise, Migrationskrise – sie hielten die Menschen in einem stetigen Taumel. Und wurden zum Grund, die Politik in Deutschland und der EU kritisch zu beäugen. Sicher nicht ganz zu Unrecht, denn die Behörden und Institutionen ließen ihre Fachlichkeit, ihre Kompetenzen teilweise komplett vermissen. Die Menschen fühlten sich in ihren Sorgen und Problemen nicht mehr ernst- und wahrgenommen, auch weil Politik und überforderte Verwaltung ganz andere Probleme priorisierten, als die, welchen man sich nach Meinung ihres Volkes annehmen sollten. Statt auf Kooperation setzte man darauf, die Menschen eines Besseren zu belehren, ja sie erziehen zu wollen. Dagegen regte sich erheblicher Protest, in dessen Zuge immer wieder auch radikale Gruppen als Trittbrettfahrer Demonstrationen und Kundgebungen kaperten. Ein Muster, das sich später auch in der Corona-Krise wiederholte.
Diese pandemiemaßnahmenbedingten Proteste entwickelten eine Breite in der Bevölkerung, die erstaunlich war. Medial aber waren es fast immer die „Aluhüte“, „Esoteriker“, Impfgegner“, „Corona-Leugner“ oder „Rechten“, die in diesem Zusammenhang thematisiert wurden. Und es gab Gewalttätigkeiten – nachweislich auf Seiten der Demonstranten ebenso wie Auswüchse auf Seiten der Polizei. Die Bürger reagierten kreativ und meldeten ihre Demos – auch wegen der diversen Auflagen der Behörden – nicht mehr an und brachten mit ihren mannigfaltigen „Spaziergängen“ die Staatsmacht an den Rand der Belastbarkeit. Dazu kam eine erhebliche Schwächung der Wirtschaft – ganze Sektoren wurden quasi über Nacht ihrer Existenzmöglichkeiten beraubt. Andere Bereiche wurden mit Milliarden Steuergeld vor dem Zusammenbruch gerettet – auf Kosten der folgenden Generationen.

Und nun? Mit dem schrecklichen Ukrainekrieg, den Russland völkerrechtswidrig vom Zaun gebrochen hat und dem hilflosen Agieren der Europäischen Union und vor allem des Bundes entstand eine neue Krise, die in ihrer Größe noch unüberschaubarer und gefährlicher für die Existenz der Menschen und Unternehmen, noch unkalkulierbarer als alle anderen Krisen ist.
Eine galoppierende Inflation, steigende Lebensmittelpreise, Energiepreise, die regelrecht explodieren – das ist eine Melange, die nicht nur Sorgen, sondern eben auch Frustration verursachen.
Dabei gibt es durchaus Profiteure des Krieges – auch hierzulande. Schaue man sich die Kurse von Rheinmetall, einem großen deutschen Waffenhersteller, an: Dieser hat seit Kriegsbeginn am 24. Februar seinen Börsenwert von 93 auf nun 155 Euro gesteigert – es lohnt vielleicht also doch der Blick darauf, wer mit allgegenwärtigem Säbelrasseln Geld verdient, viel Geld!
Flankiert wird die Kriegsrhetorik der Politik von einer spannenden Melange der Medien, die ihrer Rolle als Korrektiv der geäußerten politischen Meinung oft nur bedingt nachkommen. Ganz augenfällig wird dies in den allgegenwärtigen Talkshows, wo man über Andersdenkende, aber nicht unbedingt dümmere Protagonisten unserer Zeit gern mal ein Tribunal abhält. Und wenn dann die „Ankläger“ auch noch unwidersprochen von Moderatoren Behauptungen aufstellen, die durch nichts belegbar sind, dann fehlt aus meiner Sicht die journalistisch gebotene neutrale Sicht. So sagte jüngst bei „Markus Lanz“ eine Kriegsberichterstatterin, dass Putin nicht verhandeln will. Hat dieser das wirklich so gesagt. Hat dieser außer kriegshetzenden Worthülsen überhaupt irgendetwas über seine Ziele in diesem Krieg gesagt?
Was sind denn Putins Kriegsziele? Ich sehe Russland allein ob seiner technischen Ausstattung und seiner puren „Manpower“ nach wie vor gegenüber der Ukraine absolut überlegen und wenn Putin es gewollt hätte, könnte seine Armee wohl schon an Polens Grenze stehen. Das scheint aber nicht seine Intention zu sein. In jedem Fall muss man konstatieren, dass die großen Leitmedien unseres Landes ihrer Kontrollfunktion nur rudimentär nachkommen – wohl auch aus Mangel an unabhängigen Informationen aus den Kriegsgebieten.
Was viele Kritiker immer wieder umtreibt, ist die Rolle des ukrainischen Präsidenten Volodimir Selenskij, der sich seit Kriegsbeginn als Retter westlicher Werte darstellt. Ob unter diese Werte wohl auch Korruption und Vetternwirtschaft fallen? Denn die „Panamapapers“ sehen ihn und seine Kompagnons als große Player, die gewaltig viel Geld beiseite geschafft haben. Doch war das vor ein paar Jahren noch ein Aufreger, spielt das heute kaum mehr eine Rolle.

Das alles kann natürlich die schäbigen russischen Übergriffe und Kriegsverbrechen nicht relativieren. Der Überfall auf weite Teile der Ukraine ist ohne Frage ein durch nichts zu rechtfertigender Angriff auf ein Nachbarland. Dennoch sollte das westliche Europa in Klugheit bleiben und seine Rolle als möglicher „Diplomat der Welt“ – im Stile von Genscher, Kinkel und meinetwegen auch Joschka Fischer – ausüben. Schließlich ist die Rolle des Weltpolizisten bereits anderweitig vergeben…
Doch immer wieder könnte man den Verdacht hegen ein (frei nach Lenin) „medial-ökonomischer Komplex“ – finanziert und verbreitet vom „digital-finanziellen Komplex“ sei nicht nur im Sinne der Demokratie unterwegs, sondern verfolge eine ganz eigene Agenda.

Am Ende geht es in Deutschland nun um vielfältige Proteste der Menschen, die vor allem aus Sorge um ihre Zahlungsfähigkeit agieren. Rasant steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation treiben die Bürger auf die Straße.
Doch Proteste gegen Missstände, so verständlich sie auch scheinen, sind noch keine Lösungsansätze. Dieser konstruktive Ansatz fehlt den Protesten. Auch wenn man sich gern in der Tradition der Friedlichen Revolution der DDR im Jahr 1989 sieht, gibt es einen ganz gravierenden Unterschied: Damals wurde nicht gegen etwas demonstriert, sondern für etwas – für Freiheitsrechte nämlich.
Zudem zeigt sich, dass die Abgrenzung gegen extreme Ränder immer schwieriger wird – und das macht die Veranstalter angreifbar und entwertet den gesamten Protest, wenn immer wieder Fahnen der als rechtsextrem geltenden Kleinstpartei „Freien Sachsen“ oder der „Freien Thüringer“ zu sehen sind, die damit optisch die Proteste kapern und für ihre zweifelhaften Zwecke missbrauchen.