Mehr als 60 % sind Wahlen egal – eine kritische Wahlnachlese

Rolf Keil von der CDU Vogtland ist der nächste Landrat im Vogtlandkreis. Mehr als 56 % der Wähler sprachen dem einstigen Schönecker Bürgermeister schon im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag das Vertrauen aus. Seine Kontrahenten Michael Schiebold aus Plauen (auf Ticket der Linkspartei) und Gunnar Gemeinhardt, ein Einzelkandidat aus Straßberg, kamen jeweils auf knapp 22 Prozent der Wählerstimmen. Das sind durchaus beachtliche Werte.

Keil „beerbt“ Tassilo Lenk, der nach Erreichen der Altersgrenze nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Lenk führte die Geschicke der Region seit 1996 – nach der Festlegung darauf, dass man in einem geeinten Kreis die Zukunft angehen sollte. Entgegen der allgemeinen Meinung, dass Lenks Verdienste vor allem im Bau einer Großschanze in Klingenthal und der Zentralisierung der Landkreisverwaltung in Plauen zu finden sind, sollte man eines nicht gering schätzen: Es gelang dem promovierten Tiermediziner, die heillos zerstrittenen Vogtländer zwischen Schönberg und Neumark, Ebersgrün und Rothenkirchen mit einer gemeinsamen, vogtländischen Identität auszustatten. Dieser Verdienst wird jedoch dadurch geschmälert, dass es ihm nach 2008 nicht gelungen ist, die Plauener in „seinen Kreis“ so zu integrieren, dass sie sich mitgenommen fühlten. Und es ist nicht gelungen, den gegenüber der Spitzenstadt recht skeptischen Rest-Vogtländern zu vermitteln, dass die Gesamtregion mit einer prosperierenden Stadt Plauen steht und fällt.

Diese Aufgabe fällt nun Rolf Keil zu, den seine politischen Wahl-Kontrahenten gern in die Nähe einer „Erbmonarchie“ der CDU rücken wollten. Wer mit Keil spricht, erfährt schnell, dass er keineswegs ein gar treuer  Vasall des bisherigen Landrates ist. Seine Ansichten und Ziele sowie die Wege dorthin dürften sich deutlich unterscheiden vom Stile des Amtsinhabers, der gerne mal in „Basta-Manier“ agierte. Rolf Keil erscheint – das hat sich in Schöneck gezeigt – eher als ein Teamplayer, der mit Geschick und politischem Instinkt die Weichen stellen will. Er wird die schweren Aufgaben haben, sich als Landkreis-Vater zu profilieren, die Plauener mit den Rest-Vogtländern zu versöhnen, die kritische Finanzlage des Kreises zu lösen und die kleinen Feuerstellen der Missgunst unter den Vogtländern immer rechtzeitig zu löschen, bevor sie zum Flächenbrand werden. Um es mal so auszudrücken: Es gibt sicher Jobs, die weniger Potenzial zum Burnout haben.

Ein Detail trübt jedoch die Freude selbst bei der feiertrunkenen CDU ganz gewaltig. Nur knapp 69.000 von gut 198.000 Wahlberechtigten konnten mit der Landratswahl an die Urnen gelockt werden – das ist gerade mal ein gutes Drittel. Ein wenig besser war die Beteiligung in Orten, in denen man gleichzeitig auch einen neuen Bürgermeister wählte – in Auerbach oder Neuensalz, Pausa-Mühltroff oder Bad Elster und Elsterberg. Katastrophal wurde es in Plauen und Rodewisch – zwei Städte ohne weitere Wahlen, wo gerade einmal jeder vierte Berechtigte sein Kreuzchen machte. Dies ist ein schweres Zeichen von Politikverdrossenheit und beschädigt die Legitimierung des Gewählten. Zwei Drittel der Menschen konnten nicht bewegt werden, ihren höchsten Repräsentanten zu wählen. Zwei Drittel der Vogtländer konnte mit dem eher müden Wahlkampf nicht erreicht werden.

Ein weiterer Grund für die Nichtbeteiligung vieler Vogtländer am demokratischen Prozess dürfte die Tatsache sein, dass die etablierten Parteien keine eigenen Kandidaten ins Rennen schickten (mal abgesehen von CDU und mit Abstrichen die Linken, die einen Einzelbewerber unterstützten). Das ist ein klares Zeichen für ein Fehlen kompetenter Parteienakteure oder aber die pure Feigheit vor einer möglichen Niederlage. Es gibt im Vogtland eindeutig zu viele straffe Parteisoldaten, die zwar Ideologien eingebläut bekommen, aber dabei vergessen selbst für sich und andere zu denken, vergessen, Verantwortungsbewusstsein für ihre Heimatregion zu entwickeln und vergessen, dass Demokratie und Wahlen nur mit Auswahl funktioniert. Dennoch sollte sich auch jeder (Nicht-)Wähler im Klaren sein, dass Wählen ein hohes demokratisches Recht ist, dass es nicht durch demonstratives Desinteresse zu beschädigen gilt. Der Ball aber liegt vor allem bei den Parteien, die Wege finden müssen, die Desinteressierten wieder an die Funktionsweise unserer Demokratie heran zu führen – lokal, regional, landes-, bundes- und europaweit. Ansonsten hat diese Regierungsform schon bald ein Ende und es droht die Diktatur, konkret eine „Diktatur der Bürokraten“, denen dann keiner mehr auf die Finger schaut.

Ein Kommentar

  1. Roland Mann · Juni 12, 2015

    Das Hauptproblem der Wahlbeteiligung ist der Trend im ganzen Lande. Die Regierung schlittert auf ein Jahrhunderttief zu. Die große Mehrzahl ist gegen diese Politik. Im Vogtland regierte Lenk viel zu lange…. viel dubiose Entscheidungen und große Finanzprobleme. Das die Stadt Plauen außen vor ist, kann ich auch nicht verstehen. Die Stadt ist auf die anderen Vogtländer angewiesen. Aber man sieht es ja beim Streit um das Kfz-Kennzeichen. Erst hieß es alle bekommen das „V“ und dann kam Plauen wieder mit Ihrem „PL“. Das die schlechte Kommunalarbeit der Parteien schuld ist am Desinteresse an den Wahlen wird immer deutlicher. Ich selbst war Mitbegründer der SPD in Oelsnitz/Vogtl und bin heute Parteilos. Warum? Meine Mutter hatte mir schon ganz früher mal gesagt: „Politik ist eine Hure“. Da liegt viel Wahrheit drinn. Wenn die Postenhascherei und Demokratieverständnis verloren gehen, dann hat man kein Interesse mehr an der Politik.

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