2015 – ein irgendwie unfertiges Jahr

Nur noch ein paar Stunden, dann schlägt`s 16, 2016 um mal genau zu sein. Traditionell ist der Silvestertag auch ein Tag für einen Rückblick. Was hat das Jahr 2015 gebracht?

Weltpolitisch betrachtet, war 2015 ein Kriegsjahr mit bewaffneten Konflikten in Osteuropa, in der arabischen Welt und – bei allem Gefachsimpel über Syrien – auch in gleich mehreren Ländern des Schwarzen Kontinents. Mit übrigens nicht weniger Grausamkeit, Mord und Totschlag als bei den tagtäglich allgegenwärtigen Konflikten. Der Krieg zwischen Staaten hat an Bedeutung verloren, trotzdem ist die Propaganda auf allen medialen Kanälen unüberhörbar. Kriegsparteien überbieten sich darin, dem jeweils anderen einen schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Ein wenig wie im Kindergarten, wo Klein-Peterchen seine Sandschaufelattacke auf Klein-Tim mit dessen Provokation begründet. Nur, dass im Großen halt keine Beule übrigbleibt, sondern Tod, Obdachlosigkeit, Gewalt und die Saat für den nächsten Konflikt. Immer mit im Gewimmel sind die üblichen Verdächtigen, die Amerikaner, die Russen, die Franzosen, die Briten, die Türken und indirekt durch Waffenlieferungen an die jeweiligen Kriegsparteien auch die Deutschen und die Chinesen, deren Rüstungsexporte sich seit 2010 verdreifacht haben. Alle kleinen weißen ¨Friedenstauben¨, die im Angesicht dieser vielen Konflikte von einem Ende aller Rüstungsexporte Deutschlands träumen, sollten mal nachdenken, wer denn für die deutschen H&K oder DB Aerospace in die Bresche springen würde, wenn man einseitig die Exporte unterlassen würde. Ein solcher Rüstungsexportausstieg wäre genauso sinnvoll wie ein Atomkraftausstieg Deutschlands, während in unseren Nachbarländern Frankreich, Tschechien und Polen neue Atomreaktoren gebaut werden…

Ebenfalls global ist die Flüchtlingskrise, die in diesem Jahr die völlig überforderte deutsche Bürokratie regelrecht tsunamihaft überrollte. Und das, obwohl es doch zu erwarten war, dass die mittelmeer-erprobten Flüchtlinge nicht in Griechenland und Italien bleiben würden. Plötzlich standen hundertausende vor den Grenzen und begehrten Einlass nach Deutschland, was rein rechtlich gar nicht möglich erschien, schließlich kommen all diese Asylsuchenden über sichere Drittländer zu uns. Man wollte es sich aber nicht so einfach machen und menschlich sein. Per ¨ordre de mufti¨ öffnete Kanzlerin Merkel ihre Arme und so die Grenzen für den Flüchtlingsstrom. Übrigens ist dies entgegen anderslautender Meinung rechtlich nicht zu beanstanden und durch die Richtlinienkompetenz eines Kanzlerin gedeckt. Eine Erklärung dazu, die den Menschen den Entscheidungsprozess transparent gemacht hätte, wäre allerdings hilfreich gewesen. So ließ die mit verschiedensten Titeln zwischen ¨Barmherzige Mutter Theresa Europas¨ und ¨Volksverräterin¨ bezeichnete Bundes-Mutti die Behörden, die Kreise, die Kommunen doch erst einmal allein. Mit Geld griff man am Ende ein, als einige betroffene Kommunen schon die weiße Fahne der Überforderung gehisst hatten. Die Sicht der Bürger auf die unerwartete Gästeschar, zeigte sich höchst differenziert. Die einen zelebrierten eine sicher übertriebene Willkommenskultur und meinten, dass doch alle in unser Land kommen sollten. Die anderen ließen sich von ihren Ängsten und Bedenken leiten und sahen in den Asylsuchenden nicht nur potenzielle Terroristen, sondern vor allem auch eine Gefahr für eigene Besitzstände.

Beide Seiten gehen vermutlich am Ende fehl, wenn man bedenkt, dass dadurch der gesellschaftliche Zusammenhalt ins Wanken geriet, gar von zerbrochenen Freundschaften ist mit Blick auf unterschiedliche Sichtweisen auf die Flüchtlingskrise die Rede. Verschwörungstheoretiker haben deshalb Hochkonjunktur und sehen hinter alldem finstere Mächte am Werk. So finster erscheinen die Mächte gar nicht, wenn man genauer hinschaut, es sind jene, die sich als unsere Freunde bezeichnen, die diese Lawine losgetreten haben, statt kluge politische Lösungen zu suchen, die derartige Fluchtbewegungen verhinderten könnten. Zwischen Gegnern und Befürwortern von Asylzuwanderung sollte verbale Abrüstung betrieben werden, um die Gräben in der Gesellschaft nicht noch tiefer werden zu lassen. Dazu bedarf es vor allem eines: Einander zuzuhören und miteinander, statt übereinander zu reden. Toleranz gegenüber anderen Meinungen ist unabdingbar und muss wieder Einzug in unsere Demokratie und Gesellschaft finden.

Das gilt wie im Großen auch im Kleinen: Im Kreistag wurde immer mal wieder debattiert, warum denn nun das neue Landratsamt wieder und wieder teurer würde. Ein neuer Landrat namens Rolf Keil, der wahrlich mit der Flüchtlingsthematik genug am Bein hängen hat, muss sich mit den Neiddiskussionen vor allem aus dem Göltzschtal und dem Obervogtland auseinandersetzen. Dabei ist ohne lokalpolitische Scheuklappen unstrittig, dass dieses zentrale Amt in der Stadt Plauen dieser helfen kann, zu alter Stärke zurück zu finden. Dass dies mittel- und langfristig allen Kommunen im Vogtland und so der gesamten Region nur gut tun kann, ziehen nur unverbesserliche Kleingeister in Zweifel. Das Vogtland ist am Ende nur so gut, wie Plauens Strahlkraft es zulässt. Wer Plauen kleinredet und kleinhandelt, vergeht sich an der gesamten vogtländischen Zukunft.

Bleiben wir in den Niederungen der Plauener Provinz. Hier wird auch debattiert – vor allem um nicht vorhandenes Geld. Die Stadt ist zwar reich – allerdings nicht liquide. Wald wollte der Oberbürgermeister verkaufen, um wieder ein paar Taler in die Kasse zu kriegen und Steuern wollte er mit seiner Verwaltung erhöhen. Im Stadtrat wurde dies extrem differenziert betrachtet – ein Ein-Jahreshaushalt ohne massive Steuererhöhung und Waldverkauf wurde am Ende genehmigt. Für 2016 wird es aber nun doch ernst mit dem Griff in die Taschen des Bürgers und der gut laufenden Firmen. Das scheint keine gute Idee, denn Steuereinnahmen in Plauen sind eine heikle Angelegenheit – sie liegen deutlich unter denen vergleichbarer Kommunen. Wichtiger Grund dafür ist die ohne Zweifel ungerechte Finanzausstattung der Kommunen generell, aber eben auch die eigene Schwäche. Wirtschaftsförderung als Chefsache ist seit 15 Jahren ein Schlagwort – mehr aber leider nicht! Hier passiert zu wenig! Das kostet städtische Entwicklungsmöglichkeiten, die höhere, weil auf breitere Schultern verteilte Gewerbesteuereinnahmen böten.

Unter dem Damoklesschwert der Finanzierung steht vor allem auch die Plauener Kulturlandschaft rund ums Theater als Tempel der Muse, den doch immer weniger Menschen als wirklich besuchenswert empfinden – zu Unrecht übrigens, denn zwischen den Kieselsteinen der angebotenen theatralischen Unterhaltung finden sich durchaus einige sehens- und hörenswerte Perlen… Man muss sie nur suchen. Ein neuer auf fünf Jahre geschlossener Grundlagenvertrag bindet Plauens Vogtlandtheater an die Bühne in Zwickau. Einige Kulturfreunde hätten eine Scheidung der Theaterehe gern gesehen – aufgrund der fehlenden Zeit aber, wurden sie mit ihren Gedankenspielen einer andersweitigen Partnerschaft nicht gehört.

Doch auch kommunal wurde vieles von geopolitischen Themen überlagert. Wie bringen wir die Flüchtlinge menschenwürdig unter und wie gelingt es, sie und unsere Stadtgesellschaft vor einer Ghettoisierung zu bewahren – sie zu integrieren. Hier steht 2016 eine Herkulesaufgabe nicht nur vor Plauen sondern vor allen vogtländischen Kommunen. Vereine und Verbände, Verwaltungen und Behörden sind gefragt, mit klugen Ideen die ¨fremdländischen Vogtländer auf Zeit¨ mitzunehmen ins gesellschaftliche Leben. Die Asylsuchenden haben ihrerseits die Pflicht, sich ebenfalls einzubringen. Diese Pflicht festzuschreiben, wäre ein wichtiger politischer Ansatz, den man bundespolitisch dringend angehen muss. Denn die meisten Bürger sind durchaus bereit, die zahlreichen Flüchtlinge für die Zeit in denen in ihren Ländern Krieg und Chaos herrscht, in die Gesellschaft herein zu lassen. Sie haben – und das durchaus berechtigt – jedoch kein Verständnis, wenn sich die ¨Gäste¨ diesen Bestrebungen verweigern oder gar ihr Gastrecht missbrauchen und gegen Gesetze verstoßen.

Das kommende Jahr wird spannend und beherbergt sicher eine Menge Neues für die Bürger – lassen wir zu, dass es uns (positiv) überrascht! In diesem Sinne: Ein gutes neues Jahr!

 

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