Die Vogtlandblogger

Satte 532 Euro haben Thüringer im vergangenen Jahr eingezahlt, um dem Freistaat zu helfen, seine Schulden abzubauen. Diese Summe auch nur als Tropfen auf den heißen Stein zu bezeichnen, verbietet sich bei einem Schuldenstand von mehr als 18,4 Milliarden Euro des Freistaates. Immerhin haben sieben Thüringer für den Schuldenabbau gespendet – einer gab in zehn Überweisungen (Quelle MDR Thüringen) allein fünfhundert Euro. Ein Spaßvogel überwies immer wieder kleine Cent-Beträge. Damit dürfe am Ende der Verwaltungsaufwand höher sein als der Ertrag. Ein hochrangiger Finanzbeamter hat angeblich das Schuldentilgungskonto des Freistaates angeblich als „Rohrkrepierer“ bezeichnet.

Diese Petitesse an sich kann vielleicht zu einem Schmunzeln führen, aber der Hintergrund ist aus meiner Sicht sehr bedenklich. Dass ernst zu nehmende Politiker der Meinung sind, dass doch gern einige vermögende Bürger über ihre Steuerpflicht hinaus den Freistaat beim Schuldenabbau helfen könnten (das mag eine hübsch quergedachte Idee sein) offenbart eine Denkweise, die man leider in der Politik oft trifft: Der Bürger soll regeln, was die Politik in den vergangenen Jahren verzapft hat. Deutschland ist nicht gerade das, was man als Steuerparadies bezeichnen kann. Wer Einkommen und Besitz hat, muss sich angemessen am Gemeinwohl beteiligen. Das ist gesellschaftlicher Konsens. Dass jemand freiwillig mehr zahlen möchte, erscheint skurril…und ist es auch! Kein Mensch will mehr Steuern bezahlen, als er muss. Ein Spendenkonto für den Staat ist somit eben eine reine Schnapsidee!

Dass der Staat mit seinen hohen Steuern nicht auskommt, macht nachdenklich – gleiches gilt auch für die Verteilung der Steuereinnahmen. Dass der Bundesfinanzminister über seinem „Haushalt der schwarzen Null“ vor Lachen kaum in den Schlaf findet, mag man ihm gönnen. Auch dass die Bundesländer durchaus ausreichend ausgestattet sind, darf ebenfalls erfreuen. Eine Katastrophe jedoch ist, dass Kreise und Kommunen in der Verteilung des von allen bezahlten Steuergeldes benachteiligt werden. Diese schreiende Ungerechtigkeit der Steuergesetzgebung hat selten jemand thematisiert. Die Kommunalvertreter sollten unbedingt den Mund aufmachen und ihre Bedürfnisse einfordern.

In Sachsen beispielsweise sind viele Kommunen notorisch klamm und vor einiger Zeit beschloss der Freistaat, dass seine Kommunen eine so genannte Doppik-Buchhaltung (so ähnlich wie bei Unternehmen) zu führen haben. Dabei wird der Wertverlust von Gebäuden und Anlagen als negatives Ergebnis ausgewiesen. Das soll quasi den Blick schärfen, dass man auf Verschleiß lebt. Dumm nur, dass man sich im Freistaat Sachsen nicht dazu durchringen konnte, die Regeln für die Kommunen auch auf sich selbst anzuwenden. Warum nur?

Vor zwei Tagen starben im Kugelhagel vermutlich fanatischer Muslime in Frankreich zwölf Menschen – Mitarbeiter der Zeitung Charlie Hebdo, die vor allem in Deutschland bekannt wurde, weil sie die aus Dänemark stammenden Mohamed-Karrikaturen veröffentlichten, was sich in Deutschland keiner in großem Umfand traute. Hierzulande will man immer politisch korrekt sein. Darum kümmerten sich die Macher von ¨Charlie Hebdo¨ nicht. Satire darf alles, behauptete einst Kurt Tucholksy. Getreu diesem Motto arbeiteten die Franzosen – zuletzt unter Leitung von Stephane Charbonnier. Das eigentlich als eher links verortete Blatt galt als islamkritisch, was in Frankreich, wo es aufgrund der Kolonialhistorie besonders viele muslimische Menschen gibt, natürlich zu Protesten führte.

Soziale Ungerechtigkeiten und die Provokationen des Blattes, das rund 30.000 Zeitungen jeder Ausgabe an den Mann brachte, haben nun wohl dazu geführt, dass die Pressefreiheit mit Waffen bekämpft wurde. Das darf nicht sein und so formierte sich schnell über soziale Netzwerke eine besondere Form der Trauer. ¨Je suis Charlie¨ – ¨Ich bin Charlie¨ nennt sich die Kampagne, die in Windeseile eine riesige Trauergemeinde all jener formierte, die neben der Tötung der Journalisten einen gewaltsamen Tod der Pressefreiheit (auch wenn sie oft bei uns nur auf dem Papier und nicht in der Zeitung steht) nicht hinnehmen wollten. Doch schon bald regte sich Widerstand – ¨Wir sind Charlie – ihr nicht¨ schallte es medial aus allerlei ideologisch gefärbten Ecken beispielsweise den Pegida-Leuten entgegen, die sich durch dieses Attentat in ihren islamkritischen Haltungen bestärkt fühlen und sich in die Charlie-Trauernden einreihten.

Doch wer darf nun eigentlich trauern, nur die Guten, die immer multikulturell und friedlich miteinander leben möchten oder auch Menschen, die eine zunehmende ¨Islamisierung¨ befürchten und darauf verweisen, dass der Koran nicht gerade das Buch ist, welches mit einer Friedenstaube auf dem Buchdeckel daher kommt. Man möge mich nicht falsch verstehen, ich bin kein Fan dieser komischen Demos in Dresden und anderswo, aber ich denke, dass die diffusen Ängste der dort mitlaufenden Leute nach wie vor weder von Medien noch von den Politikern korrekt wiedergegeben wurden. Und ich wage die Prognose, dass dieses furchtbare Terrorereignis in Frankreich Wasser auf die Mühlen der Pegida-Bewegung ist – die Zahl der Teilnehmer zur nächsten Demo in Dresden wird es zeigen. In jedem Falle sollte sich niemand zensieren lassen – in seinem Ansinnen, einen Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft und deren Anker nicht zu goutieren.

Die Tötung der beiden vermeintlichen Täter durch die Spezialeinheiten der Polizei werden in Frankreich ganz sicher für weitere Unruhe sorgen – ist sie doch der Garant dafür, dass Verschwörungstheorien schneller auftauchen werden, als die nächste Mohamed-Karrikatur. Doch auch wir sollten wachsam sein, dass man jetzt nicht wie nach den Anschlägen auf das World Trade-Center uns Sicherheit vor Terror bietet, der mit einer Beschneidung unserer Freiheit einher geht. Seid achtsam!

von Ingo Eckardt

Am 6. Januar haben sich in Zwickau Politiker der Städte Plauen und Zwickau getroffen, um die Zukunft des fusionierten Theaters Plauen-Zwickau zu beraten. Man packte – aufgrund des massiven Protestes aus der Bevölkerung in beiden Städten – drei Millionen Euro auf die geplanten 12 Millionen jährlich drauf, mit denen das Theater ab 2018 auskommen muss. Doch es gibt eine Menge Fragen, die nicht beantwortet sind: Wie viel Theater kann man in drei Jahren für 15 Millionen Euro bekommen? Wie viel Personal muss abgebaut werden und vor allem in welchen Sparten? Was bedeutet der Aderlass für das Theater? Und vor allem: Welche Strukturen kann man entwickeln, um den gesellschaftlichen Auftrag des Theaters noch zu erfüllen?

Aus rein Plauener Sicht sieht das ohnehin schwierig aus. Denn es ist völlig unklar, wie es in der derzeitigen Haushaltslage gelingen soll, jährlich eine Million Euro mehr aufzubringen, als bisher geplant. Dass ein warmer Gewerbesteuerregen in den kommenden drei Jahren über Plauen seine Schleusen öffnet, darf man getrost ausschließen. Wo will Ralf Oberdorfer mit seiner Verwaltung sich denn das Geld aus seinen Rippen schwitzen? Welches Tafelsilber will man denn verscherbeln, um Jahr für Jahr das Theater zu finanzieren. Man wird keinen rechtssicheren Haushalt mehr aufstellen können, ist zu vermuten.

Gibt sich der Plauener OB tatsächlich der irrigen Annahme hin, dass die Landkreise als Träger mit in die Theaterehe einsteigen? Das wäre vielleicht im Vogtland – trotz sicher großen Gegenwindes aus dem Göltzschtal – sogar noch möglich, wenngleich sicher sehr unwahrscheinlich. Der Landkreis Zwickau hingegen, wird einen Teufel tun. Ein guter Teil der Bewohner im Kreis Zwickau ist schneller am Chemnitzer Schauspiel als in Zwickau. Wie soll der Zwickauer Landrat Scheuer das denn seinen Bürgern erklären? Zumal die Bezuschussungszeche am Ende von den Kommunen über die weiter steigende Kreisumlage getragen werden muss?

Was ich mich frage: Vielleicht ist die Theaterehe ja einfach nicht mehr zeitgemäß? Vielleicht wäre ein kleines, schlagkräftiges Vogtlandtheater ja eine gute Lösung? Oder vielleicht kann man ja die Orchester- und Theaterlandschaft in der gesamten Euregio Egrensis in einem großen Wurf neu ordnen? Dazu müsste man halt einfach mal miteinander reden – mit den Kulturschaffenden in Cheb und Asch, in Hof und Greiz, in Plauen und Zwickau. Wenn man sich einig wäre, könnte man seine Forderungen in geballter Form an die entsprechenden Adressen in Prag, München, Erfurt und Dresden richten. Vielleicht könnte man mit den entsprechenden Staatsverträgen ein kulturell richtig großes Rad drehen?

Und wer jetzt sagt, dass solche Ideen doch nur irre Visionen sind, der hat im kleinkariert-kleinstaatlichen Denken unserer Zeit leider Recht. Aber ohne Visionen hätte wohl einst der Architekt Andreas Schubert niemals die größte Ziegelsteinbrücke der Welt ins Vogtland gesetzt… Vogtländer können was erreichen, wenn sie sich was trauen! Trauen wir uns doch einfach, mal den ersten Schritt zu machen!